Erst war die Bundeswehr schuld, dann wechselte der Verteidigungsminister zum Artbeitsministerium, die Bild Zeitung schrieb einen Artikel, der Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhahn und der Verteidigungs-Staatssekretär Wichert traten zurück – und nun sprechen alle von einem Informationsdesaster und dem schlechten Krisenmanagment Merkels.

Und nachdem Schneider und Wichert Konsequenzen gezogen hatten, trat nun auch der ehemalige Verteidigungsminister Jung zurück.

Was war nun genau passiert? Am Donnerstag hatte die Bild-“Zeitung“ einen Artikel veröffentlicht, welcher darüber berichtet, dass das Verteidigungsministerium sowohl der Öffentlichkeit als auch der Staatsanwaltschaft Informationen vorenthalten hat.  Den Informationen der Bild zufolge, wäre Verteidigungsminister Jung wesentlich früher über die zivilen Verluste informiert worden.

Kurz darauf versuchte sich Jung aus der Affäre herauszuziehen: Er hätte zwar den Bericht erhalten, jedoch nicht hineingeschaut – eine Anordnung zur weitergabe sämtlicher Dokumente hätte er ja gegeben. Diese Begründung führte zu einigen Hitzigen Unterhaltungen im Bundestag; so sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gysi, heute im Bundestag: (Zitat aus meiner Erinnerung) „Es kann doch nicht angehen, das ein Minister in so einer Situation nicht alle Berichte ließt – das halte ich für Unglaubwürdig!“

Nach dem Debakel im Bundestag trat Jung heute vor die Presse um „die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik“ zu übernehmen, und nach „reiflicher Überlegung“ von seinem Posten als Arbeitsminister zurückzutreten.

Obwohl Arbeitsminister Jung zurückgetreten ist, fordert die SPD weiterhin einen Untersuchungsausschuss um die Hintergründe hinter der Luftschläge zu klären – „Ein Untersuchungsausschuss hat sich damit natürlich nicht erledigt“, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann. Sowohl die Grünen als auch die Linken schlossen sich dieser Meinung an.

Bereits heute wurde die Familienministerin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin Jungs gewählt – schon am Montag soll der Amtswechsel vollzogen werden.

Ich habe diese Nachricht als Nachricht des Tages gewählt, weil ich einfach gespannt darauf Blicke, wie sich dieses Chaos weiterentwickeln wird – ganz im Sinne des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner, der sich dazu wie folgt äußerte: „Wir sehen mit Sorge, dass der Start der neuen Koalition im Bund durch Altlasten beschwert wird“

Quellen: 1 2

 Die Kunden sollten ihre Abrechnungen genau prüfen, da ein Betrug mit gefälschten Überweisungen befürchtet wird. Es herrscht eine erhöhte Sicherheitsstufe bis zu dem Zeitpunkt, wenn alle Kunden ihre neuen Karten erhalten haben.

Insgesamt sollen bis zu 100.000, Kreditkarten von Kunden aller deutschen Banken, bei dem größten Kartentausch in Deutschland, betroffen sein. Die Maßnahme wird die Institute bis zu einer Millionen Euro kosten.

 Diesen Artikel findet ihr hier.

Willy Brandt ist einer der wichtigsten Sozialdemokraten in der Geschichte der SPD und besonders im Moment, zur Zeit der größten Kriese der SPD, wird er als Idol dargestellt. In der glänzenden Rede des neuen Parteichefs Sigmar Gabril, am Freitag Abend, wurde der Name Willy Brandt zehnmal genannt. Es ist nun 40 Jahre her, dass Willy Brandt zum Kanzler gewählt wurde und trotzdem ist die Sehnsucht nach der Harmonie zu Zeiten Willy Brandts vorhanden.

Mit seiner Rede schaffte es Sigmar Gabriel die Mehrheit der Delligierten zu überzeugen. Ein Motto des Parteitages gibt es nicht. Lediglich die Worte „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ sind über dem Präsidium wieder zu finden.

Gabriel scheint sich bewusst darüber zu sein, was bei Willy Brandt anders war; „Die politische Mitte Willy Brandts war etwas ganz anderes. Sie war kein fester Ort, sondern sie war die Deutungshoheit in der Gesellschaft.“ Im folgenden sprach Gabriel davon, dass „die politsche Mitte“ im Laufe der Zeit verschoben wurde und nun der Zeitpunkt der Wende gekommen ist, bei der man sich durchaus an Willy Brandt Worten orientieren kann.

Ob es der SPD gelingen wird eine Art „Willy Brandt“- Feeling zu schaffen wird sich zeigen.

Weiteres zu diesem Artikel finden Sie hier.

Bei seinem Besuch in Kabul verdeutlichte Guttenberg welche Bedingungen die Bundesregierung an Afgahnistan stellt. Er forderte Karzai auf, dass dieser  massiv gegen Korruption vorgehen muss und nun endlich eine intakte Regierung aufbauen soll. Das Enggement deutscher Truppen so sagte er, würde von dem Erfolg der  künftigen afgahnischen Regierung abhängen was so viel heißt wie, dass der Westen seine millitärische Unterstützung abbaut sofern keine Verbesserung zu sehen ist. Guttenberg fordert erkennbare Erfolge im nächsten Jahr, vorallem in den Bereichen Gewalts- und Korruptionsbekämpfung.

Sein Einsatz für die Außenpolitik und insbesondere sein Besuch in Afgahnistan werfen ein gutes Licht auf den neuen Verteidigungsminister. Die Haltung der Bundesregierung in Kabul deutlich zu machen wäre eigentlich Aufgabe des Außenminsters Guido Westerwelle. Dieser kündigte auch bereits an er wolle selbst noch einmal nach Afgahnistan reisen.

Während das Verteidigungsministerium nicht von einem Krieg sprechen will, sieht das die Politikwissenschaf anders. Dies ist ein Ausschnitt aus einem Arbeitsblatt, das ich für Jg. 13 PoWI erstellt habe:



Wie schätzt ihr die Lage ein: Befinden wir uns im Krieg?

Am Dienstag verkündete er über die Bild-Zeitung:“ Ich verstehe jeden, der sagt, in Afghanistan ist Krieg“. Außerdem fügte er hinzu, dass es in Teilen des Landes „kriegsähnliche Zustände“ gäbe. Diesen Sätzen würde wahrscheinlich kaum Beachtung geschenkt werden, wenn der bisherige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) das Wort „Krieg“ im Zusammenhang mit dem deutschen Einsatz in Afghanistan nicht stets hartnäckig vermieden hätte.

Laut Franz-Josef Jung ginge es in Afghanistan in erster Linie um „helfen und aufbauen“ und höchstens ganz am Rande ums Kämpfen. Er spach stets von einem „Stabilisierungseinsatz“. Dies scheint jedoch im Hinblick auf die stetig gestiegenen Opferzahlen auf deutscher sowie auf afghanischer Seite eher eine Illusion gewesen zu sein.

Die daraus enstandene Differenz zwischen der bedrohlichen Einsatzrealität und der dafür offiziell verwendeten Begrifflichkeit war der Bevölkerung und vorallem den Truppen ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Rheinhold Robbe, schon vor einem halben Jahre den Minister belehrt und verkündet, dass es sehr wohl Krieg in Afghanistan gäbe.

Zu Guttenberg versucht nun eine Formulierung zu finden, die dem Einsatz in Afghanistan gerecht wird. Er wolle so auf die Empfindungen der Soldaten eingehen, heißt es aus dem Ministerium. Dennoch wird betont, dass die rechtliche Bewertung des Konflikts sowie der Handlungsspielraum der Soldaten  unverändert bleiben. Guttenberg hält nämlich wie sein Vorgänger daran fest,dass es sich bei den Gefechten zwischen deutschen Soldaten und Taliban nicht um einen Krieg handele. Krieg, so zu Guttenberg, sei laut Völkerrecht nun mal nur die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten. Deshalb spricht er lediglich von „kriegsähnlichen Zuständen“, die in Afghanistan herrschen.

Den kompletten Artikel findet ihr hier.

Dieses Thema ist schon länger in den Medien, dennoch schien es fern und man konnte sich nicht vorstellen davon direkt betroffen zu sein, aber nun ist es so weit, die Schweinegrippe breitet sich rasant in Deutschland aus. Die Infektionsrate ist in der letzten Woche, im Gegensatz zur vorletzten, um 1/3, von 1860 Neuerkrankungen auf 3075 pro Woche gestiegen. Insgesamt gibt es nun Knapp 30.000 registrierte Fälle. Wobei es noch eine Dunkelziffer gibt, da der Virus erst nach ca einer Woche nach der Infektion ausbricht, man in dieser Zeit aber andere Menschen anstecken kann.

Nun wird man in den Medien auch mit der schwere des Viruses konfrontiert: Am Freitagabend war in der Bonner Klinik eine 48 Jahre alte Mutter von vier Kindern an den Folge einer Schweinegrippeinfektion gestorben. Sie hatte keine bekannten Vorerkrankungen, die den schweren Krankheitsverlauf erklären würden.

Wie denkt ihr über die Schweinegrippe? Fühlt ihr euch direkt bedroht und gab es sogar schon Infektionen in eurem Bekanntenkreis? Werdet ihr euch Impfen lassen?

Es gibt auch andere Theorien laut denen das alles nur Panikmache ist, ich persönlich werde mich aber Impfen lassen, da ich eher Angst vor der Schweinegrippe als vor Nebenwirkugen der heiß diskutieren Verstärker in Impfstoffen, die es, nebenbei gesagt, auch in anderen Impfstoffen gibt.

Und denkt ihr die Schweinegrippe wird, neben der aktuellen Krise, noch spürbare Auswirkungen auf die Wirtschaft haben?

Nunja, wie gesagt, das Thema ist viel in den Medien dennoch interressiert es mich wirklich, wie ihr darüber denkt.

Wir haben einen schwulen Außenminister – und er steht dazu. Auf die Anfrage der türkischen Zeitung Milliyet, ob es ein Problem wäre, wenn Westerwelle seinen Mann mitbringe, antwortete das Türkische Außenministerium in Ankara folgendes:

„Wir haben noch nie eine derartige Erfahrung gemacht. Wir haben keine vorgefertigten Pläne. Weltweit gibt es keinen einheitlichen Umgang damit. Wenn Herr Westerwelle mit seinem Lebensgefährten kommt, werden wir eine angemessene Behandlung dieses Umstands finden.“

Diese Reaktion kann man natürlich zweideutig auslegen – doch wie wahrscheinlich ist es vor dem Hintergrund des gewünschten EU-Beitritts der Türkei, dass ein so krasses Fehlverhalten seitens der Türkei passieren wird?

Ich habe diese Nachricht des Tages gewählt, weil ich es interessant fand das genau jener Punkt, den wir bereits in unserer Diskussionsrunde angesprochen wurde, auch von der Presse beachtung findet.

Quelle

Veröffentlicht in Nachrichten des Tages ]]> http://powilk.wordpress.com/2009/11/02/turkei-westerwelle-und-mann-sind-willkommen/feed/ 1 markus91