Erstes Ziel: Polen

Verfasst von: loui25 Am: 31. Oktober 2009

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Die Nachricht des Tages ist für mich Westerwelles erste Reise: Polen. Überraschenderweise hat sich Westerwelle nicht für die USA oder Frankreich als seinen Antrittsbesuch ausgesucht sondern Polen.  Dies verkündete Polens Außenminister Radoslaw Sikorski  beim EU-Gipfel in Brüssel. Polen war sehr überrascht über die Entscheidung, allerdings auch sehr erfreut und stolz.  Polens Premier Donald Tusk sagte, dass die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland noch nie so gut waren und sie alles dran setzen die Beziehung noch weiter zu verbessern. Westerwelles Geste seine erste Reise nach Warschau zu machen wurde somit sehr positiv aufgenommen und ihm hoch angerechnet.

Themen in dem Gespräch zwischen Westerwelle, Außenminister Sikorski und Polens Präsident Lech Kaczynski werden unteranderem Europapolitik, Sicherheitspolitik sowie Verhandlungen und Abkommen zwischen den beiden Ländern sein. Allerdings ist Polen sehr gespannt, wie Westerwelle mit dem Streitfall Erika Steinbach umgeht. Die in Polen gehasste Politikerin verzichtete zunächst auf einen Platz im Stiftungsrat für das Zentrum gegen Vertreibungen, als allerdings CDU und SPD koalierten änderte sie ihre Meinung, doch hatte keine Chance.

Ein weiteres Thema das seit Jahren diskutiert wird ist die Ostsee-Pipeline. Polen erhofft sich von Deutschland mehr Distanz zu Russland und ist empört darüber, dass sich Ex-Bundeskanzler Schröder für die russischen Interessen einsetzt. Polen will Deutschland seine Perspektiven aufzeigen um damit zu erreichen, dass Deutschland  seine Position verändert und nicht mehr so eine enge Beziehung zu Russland hat.

Was aus dem Treffen zwischen Polen und Deutschland rauskommt bleibt spannend. Persönlich finde ich sehr gut, dass Westerwelle Polen als Amtsantritt gewählt hat. Während der Koalitionsverhandlungen wollte er immer die Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten  vertiefen. Mit dieser Reise setzt er einen Anfang. Ich bin auch mal gespannt, wie er sich weiterhin als Außenminister machen wird. Ob er nur am Anfang hoch motiviert ist und seine Ziele verfolgt oder die ganze Amtsperiode.

Der Artikel ist hier dazu zu finden.